Wien – Debatte

Ausblick über Wien (c) STADTBEKANNT
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Stadtbekannt kontrovers: Bruno Kreisky Superstar?

22. Jänner 2011 • Debatte

Gleich vorweg: Bruno Kreisky war ganz ohne Zweifel eine der, wenn nicht die prägendste politische Figur der zweiten Republik. Seine lange Amtszeit als Bundeskanzler von 1970 bis 1983 hat die Republik verändert, wie es keinem Politiker vor ihm und bislang nach ihm gelang. Da Bruno Kreisky schon länger tot ist, können das mittlerweile selbst die politischen Kontrahenten von damals weitgehend eingestehen.


Mythos Kreisky

Die Verklärung, die mit dem Tod einer prägenden Persönlichkeit einhergeht, ermöglicht zwar auf lange Sicht, selbst politisch anders Gesinnten, die historische Bedeutung einer Person anzuerkennen, aber es verhindert eine kritische und produktive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, von der wir in der Gegenwart profitieren könnten. Übrig bleibt dann ein nationaler Mythos, der sich mit zunehmender Fortdauer der Geschichte um seine kontroversen Elemente entleert. Wo es eigentlich Auseinandersetzungen, politischen Kampf um Hegemonie und diverse Verwerfungen gab, entwickelt sich ein geglätteter Mythos ohne Widersprüche und Konfliktlinien, indem sich alle wiederfinden können.

Den Mythos Kreisky gibt es heute in zwei Spielarten. Für die ÖVP war er ein Erneuerer und Modernisierer des Landes, aber auch derjenige, der dem Land eine drückende Schuldenlast hinterlassen hätte. Für die SPÖ war er der beste Bundeskanzler aller Zeiten, negativ beurteilt man vor allem seinen Umgang mit Simon Wiesenthal. 

In der Rückschau, sofern sie uns für die Gegenwart anderes als Mythen bringen soll, gilt es aber gerade das kontroversielle, die Auseinandersetzungen und Konfliktlinien zu betonen. Beispielsweise, dass es – historisch einmalig – den linken und progressiven Kräften zwischen 1970 und 1983 gelang, strukturell eine Hegemonie in diesem Land zu erlangen. Das, obwohl die SPÖ die Wahlen 1966 weitgehend wegen eines ungeschickten Umgangs mit internen Konflikten verloren hatte und die Hoffnung, jemals die ÖVP von der Macht abzulösen schon schwand. Kreisky gelang es jedoch zunächst 1970 eine kleine Koalition zu bilden, in geschickt gesetzten Neuwahlen die absolute Mehrheit zu erringen und diese bis 1983 zu behalten. Obwohl Österreich, mehr noch als heute, damals ein konservatives Land war. Ein Zustand, der sich bis heute nicht geändert hat und eine links-progressive Regierung von vornherein unwahrscheinlich machte und macht.

Österreich war in den Nachkriegsjahren und auch noch in der Ära Kreisky ein Land das von der Generation der mehr oder weniger Nazis in Denken und Handeln geprägt war. Ein Land, das sich selbst als Opfer sah, ein Land der Mörder und Wegschauer. Die schiere Dankbarkeit der damals Jungen gegenüber Kreisky, ihnen zu ermöglichen aus dem dumpfen Nachkriegsmief des Verdrängens und Vergessens wenigstens ein Stückchen weit herauszukommen und so endlich Neues zu ermöglichen, ist Anlass für jene Hagiographie die jetzt das Gedenkjahr prägt. Über diese Dankbarkeit gegenüber der „Vaterfigur Kreisky“, hat Martin Blumenau in einem seiner Journalbeiträge alles Wichtige gesagt.

Produktive Auseinandersetzung mit Kreisky

Wenn man das hagiographische wegschält bleibt immer noch viel, worüber es sich lohnt zu sprechen.  Kreisky war – spät aber doch – zur Führungsfigur einer der damals zwei politischen Lager Österreichs geworden. Seiner klugen Politik war es zu verdanken, dass damals das linke Lager eine Mehrheit erringen konnte, die es ermöglichte, in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen den Anschluss an die europäische Moderne nicht zu verlieren. Kreisky machte diesen Wandel in Österreich möglich, allerdings war ein politischer Richtungswechsel damals in ganz Europa feststellbar und per se kein österreichisches Phänomen.

Der Unterschied war vielleicht, dass es im Land der Nazis keine strukturelle linke Mehrheit oder auch nur eine qualifizierte linke Minderheit gab. Um dennoch eine Stimmenmehrheit zu erlangen, war die Bedienung von Ressentiments vielleicht notwendig. Es bleibt trotzdem ein Stachel im Fleisch der Geschichte, dass der jüdische Großbürger Kreisky der war, der nach Meinung vieler damaliger Zeitgenossen, es „denen“ einmal so richtig sagte. Auch wenn es anders vielleicht keine Chance auf eine Mehrheit gab, als über den Versuchs eine durch und durch belastete Bevölkerung zu „integrieren“ und immer wieder Signale an sie auszusenden, insbesondere die Kampagne gegen Simon Wiesenthal bleibt doch die schmutzigste und unverständlichste Tat der Kreisky-Ära. 

Politische KommentatorInnen sind sich heute weitgehend einig, dass Kreiskys Kampagne gegen Wiesenthal zu den negativen Dingen der Ära zu zählen ist. Ein mir völlig unverständlicher Hype herrscht hingegen um die Außenpolitik Kreiskys, die in meinen Augen völlig missglückt war.

Außenpolitik pfui, Wirtschaftpolitik hui ??

Kreiskys Außenpolitik dient wohl heute noch der Legendenbildung, da sie einen Eindruck von Größe und Bedeutung des Landes vermittelte, der den ÖsterreicherInnen damals wie heute gut gefiel. Die bis heute im öffentlichen Bewußtsein verankerten außenpolitischen „Erfolge“ der Ära Kreisky waren eigentlich allesamt Mißerfolge. Seine legendären Versuche Arafat und Gadaffi salonfähig zu machen, mussten scheitern. Arafat hat im Laufe seiner langen politischen Karriere jede Möglichkeit ausgelassen, den Weg des Kompromisses und des Friedens zu bestreiten. Seine Weigerung in Friedensgesprächen den Weg des Kompromisses zu suchen, wird vielleicht einmal als einer der größten und folgeschwersten politischen Fehler des späten 20. Jahrhunderts in die Geschichtsbücher eingehen. Seine durch und durch verottete und korrupte PLO hat jenen Boden bereitet, auf dem heute die Hamas gedeiht.

Bei Gadaffi kann man nur hoffen, dass die Bevölkerung nach Tunis bald auch in Tripolis aufsteht und den Diktator verjagt. Beide Politiker wollte Kreisky salonfähig machen, beides ist wohl zurecht gescheitert. Mit der (bislang) einzigen Demokratie der Region, Israel, konnte der legendäre Bundeskanzler hingegen nie besonders viel anfangen.

Kreiskys Außenpolitik war eine Politik der Fehlschläge. Jedes Nachtrauern ist sinnlos, nicht nur wegen des mangelnden Erfolgs dieser Politik sondern auch, weil Außenpolitik seit dem EU Beitritts Österreichs im Jahr 1995 im Rahmen der Europäischen Union gemacht wird. Auch die Polarisierung des Ost – West Konfliktes ist nicht mehr, die Rolle kleiner neutraler Länder deshalb nicht mehr die selbe, wie sie es in den 70er Jahren war.

Ganz anders sieht es mit Kreiskys Wirtschaftspolitik aus. Völlig unverständlicherweise wird diese heute vielerorts als gescheitert angesehen. Kreisky wird gerade von ÖVP-Seite als „Schuldenkaiser“ hingestellt.

Das ist grober Unfug, vergisst es doch (bewusst), dass in die Ära Kreisky die große Krise des Fordismus fiel und sich die Staatsdefizite weltweit aufblähten. Österreich ist hier kein Sonderfall, vielmehr ist die Situation mit der heutigen zu vergleichen, eine Zeit in der sich ebenfalls die Defizite aufblähen. Die Regierung Kreisky konnte in ihren Anfangsjahren durchwegs Überschüsse im Budget erzielen, was beim damals hohen Wirtschaftswachstum auch kaum anders ging. In der Krise entschied man sich für Defizite, statt die Arbeitslosenzahlen zu erhöhen. Das war damals richtig und ist es auch heute. Durch die Bereitschaft Defizite in Kauf zu nehmen, konnte die Arbeitslosigkeit niedrig gehalten werden und der Wohlstand, der zuvor aufgebaut wurde, erhalten werden. 

In weiterer Folge wurden viele strukturelle Reformen versäumt und im Umgang mit der verstaatlichten Industrie zeigte sich, dass die SPÖ ihren ideologischen Faden verloren hatte und bis heute keinen neuen aufgegriffen hat. Klientilismus wurde an Stelle einer Politik für die Arbeitnehmer gestellt und bis heute kein Weg gefunden, sich davon zu befreien. In dieser letzten Phase der Ära Kreisky wurden viele Fehler in der Wirtschaftspolitik und seither wenig besser gemacht, insgesamt ist die Wirtschaftspolitik dennoch ein voller Erfolg dieser Ära. Sie machte das Land gerechter und gleicher. Das Ziel der Sozialdemokratie unter Kreisky den Menschen in den Mittelpunkt des wirtschaftlichen Handelns zu setzen, ist heute nicht weniger aktuell als es damals war. 

Dasselbe trifft auf die Gesellschaftspolitik zu. Viele wichtige Reformen von der Demokratisierugn der Hochschulen über die Legalisierung der Abtreibung bis zur Emanzipation der Frauen wurden durchgezogen. Seither ist der Reformmotor merklich ins Stottern gekommen, bis der Begriff während der schwarz- blauen Regierungszeit eine perverse Umdeutung erfuhr. Reform steht seither in Österreich, wie auch in weiten Teilen Europas, für Verschlechterungen, Kürzungen und Einsparungen.

Kreisky heute

Nach Kreisky gelang es keinem SPÖ-Bundeskanzler und auch Wolfgang Schüssel nicht, dauerhaft eine Mehrheit der Bevölkerung hinter dem politischen Projekt welches man vertritt, zu versammeln. Für ein Projekt zur Modernisierung und progressiven Erneuerung des Landes, wie während der Kreisky-Ära, konnte die Bevölkerung bislang überhaupt nicht mehr gewonnen werden. Das ist primär darauf zurückzuführen, dass es ein solches Projekt nicht mehr gibt. Vielleicht wäre es aber gerade für die SPÖ wichtig, um sich von der Last der Hagiographie Kreisky zu befreien, wieder an ein solches Gesellschaftsprojekt anzuschließen. Wer etwas will, wie damals Kreisky und sein Team, hat auch Chancen eine Mehrheit für dieses Projekt zu finden. Sicher, die Mehrheiten der Ära Kreisky wird es nicht mehr geben, zu diversifiziert sind die Interessen der Bevölkerung, um alle unter einen Hut zu bringen. Eine links-progressive Mehrheit im Lande wäre aber möglich, das ist vielleicht das einzig wirklich Wichtige, was wir aus dem Gedenkjahr mitnehmen können. Denn wenn sie damals möglich war, so ist sie es heute mit Sicherheit auch. Dafür bräuchte es eine Vorstellung wie Gesellschaft in Zukunft aussehen könnte, was man verändern möchte, was man verändern kann und die Bereitschaft, Veränderungen auch rasch umzusetzen, sofern sich die Möglichkeit ergibt.

Dazu noch PolitikerInnen, die irgendjemand auch tatsächlich wählen würde und die nicht bloß da sind, weil sie im innerparteilichen Hickhack besonders ausdauernd gestritten haben und fertig ist das Rezept für eine politische Vision jenseits der dritten Republik oder (wie das aktuell heißt) der FPÖ. Das wäre machbar. Sofern wir Geschichte lernen (und produktiv für heute verwenden), wie es Kreisky vielleicht ausgedrückt hätte.

Daniel Steinlechner

Mit Fug und Recht: Über Sinn und Unsinn

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