Wien – Leben

Parlament (c) STADTBEKANNT
Parlament (c) STADTBEKANNT

Die Anderen, die Neuen, die Alternative?

15. September 2013 • Leben

Bereicherung für die politische Landschaft ?

Es sind Parteien wie die „Neos“ oder die „Piraten“, die ihren eigenen Kampf ausfechten, den Kampf um Beachtung. Während die Regierungskoalition und die momentane Opposition ihren Weg und die Spielregeln der Politik ganz genau kennen, sind die „neuen“ Parteien noch im Lernstadium und auf der Suche.

Sie sind vielleicht gerade deswegen eine Bereicherung für die politische Landschaft in Österreich, gerade weil sie ihre Position noch nicht wirklich kennen, weil sie womöglich einen ungleichen Kampf austragen, teilweise weit weg von den Wohnzimmerbildschirmen.

 

Die Neos…

stehen für eine „Politik ohne Fußfesseln“, entspringen aus der Mitte der Gesellschaft und sind keine, wie sie es nennen, Entsandten von Gewerkschaften, Kammern oder Interessensverbänden. Auf den zweiten Blick wird uns aber einiges klarer und vor allem stehen sie nicht alleine da. Seit dem März dieses Jahres haben sie einen alten Bekannten mit an Bord geholt, das Liberale Forum. Im Rahmen einer gemeinsamen Wahlplattform steht ihnen ein starker und zugleich erfahrener Partner zur Seite, der seit nunmehr 20 Jahren, davon zehn im Parlament verbrachte und Österreich mitgestaltete. Dazu kommen noch die Online Partei Österreichs (OPÖ) und die Jungen Liberalen (JuLis), mit denen man seit Frühjahr 2012 eine Kooperation hat. Erfahrung gepaart mit dem Streben nach Veränderung und nach Neuheiten, die Österreich bereichern sollen, wollen sie die Öffentlichkeit in eine Diskussion einbinden und für sie wichtige Themen, wie die Gleichstellung von Minderheiten, Reformen im Pensions- und Verwaltungssystem, sowie Steuererleichterungen vorantreiben.

Das „Neue Österreich“ bedeutet eine neue Bildungspolitik, wobei dies durch das „12 Punkte Programm“ umgesetzt werden soll. Alles nach dem Vorsatz, „den Kindern die Flügel heben“, müssten sofort 150 Millionen in die Bildung investiert werden, vor allem in Kindergärten, Kindergruppen, Krippen usw., um von Anfang an, jedem Kind die Chance für eine gute Bildung zu geben. Alles fängt schon im Kindergarten an, meinen die Neos. Die Bildungseinrichtungen müssten von jeglicher bürokratischer Überregulierung und parteipolitischer Abhängigkeit gesäubert werden und die Wichtigkeit der Autonomie einer Schule gewährleistet werden. Eine freie Wahl, sowohl der Lehrinhalte und Methoden, als auch der Lehrerinnen und Lehrer hat für die Neos oberste Priorität. Die Zukunft sind die Kinder.

 

Die Piratenpartei…

will auch in den österreichischen Nationalrat einziehen und ein wichtiger Baustein in der Politik Österreichs werden. Mit Themen wie der Förderung nach einem Grundeinkommen für alle, fernab vom „bürokratischen Dschungel aus Sozialleistungen“, der freien Bildung, alles nach dem Motto: „ Auswendig lernen war gestern“ und „Schule ist die Vorbereitung auf das spätere Leben“ und vor allem das Wichtigste, die „Lehrpläne an das 21. Jahrhundert anzupassen“, versuchen sie die Wähler für sich zu gewinnen. Daneben gibt es für die Piraten weitere überaus wichtige Themen, wie das Ende des Überwachungsstaates und somit die Verteidigung der Freiheit eines jeden Bürgers, Transparenz und Mitbestimmung, auch „zwischen den Wahlen“ und da wir alle der Staat sind, muss alles was in „unserem Namen geschieht“, „öffentlich gemacht werden“. „Gläserner Staat statt gläserne Bürger heißt es bei den Piraten. Zudem wird ein „zeitgerechtes Urheberrecht“ genau wie eine „auf wissenschaftliche Erkenntnissen beruhende Suchtmittelpolitik“ verlangt.

Das System der „Liquid Democracy“ ist und soll das ausschlaggebende Argument für die Piratenpartei sein. Die direkte Beteiligung der Bürger/Wähler am politischen Leben und an politischen Prozessen wird explizit herausgehoben. Kurzfristig werden verschiedene Maßnahmen, Schritte zur Einführung von mehr direkter Demokratie sein, längerfristig und das eigentliche Ziel ist die „Liquid Democracy“. Mit anderen Worten sollte uns dann ein Systemwechsel bevorstehen, also von der direkten bzw. repräsentativen Demokratie hin zum System „Liquid Democracy“. Somit soll einerseits eine Überdenkung des momentanen Systems gewährleistet werden, alles vor dem Hintergrund einer immer komplizierter werdenden Welt und andererseits würde dies immer mehr Beteiligung an Entscheidungen in Zukunft bedeuten. Man hat jederzeit die Möglichkeit sich mit Themen auseinanderzusetzen und zu entscheiden, „persönlich“, also man geht selber hin, oder die Besonderheit sollte dann die Möglichkeit sein, eine Person, der man vertraut, damit zu beauftragen, dies für einen zu übernehmen.

 

Team Stronach …

ist anders als die „anderen Neuen“. Im Unterschied zu den Neos und zur Piratenpartei steht das Team Stronach und ihr Spitzenkandidat Frank Stronach von Anfang an im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Von den ORF Rededuellen mit den anderen Spitzenkandidaten der etablierten Parteien, bis zu anderen medialen Plattformen, hat Team Stronach genügend Präsenz, die sie für ihre Botschaften zu nützen versuchen. Der Vorteil, den sie gegenüber den anderen „neuen“ Parteien haben ist der, dass sie bereits im Nationalrat sitzen und im Moment noch die Opposition bilden. Team Stronach steht für Wirtschaft. „Geht es der Wirtschaft gut, dann wird es auch dem Staat und seinen Einwohnern gut gehen“. Team Stronach will einfachere Strukturen in der Verwaltung, indem Hindernisse wie zu viele Regeln beseitigt werden, die soziale Kluft zwischen den Armen und Reichen schließen, indem man Arbeiter am Erfolg des Unternehmens beteiligt, usw. Drei Worte, die die Welt bei Team Stronach bedeuten sind Wahrheit, Transparenz und Fairness. Im Vordergrund findet man ein neues und viel gerechteres Steuersystem, wobei alles vereinfacht werden sollte und im Mittelpunkt dieses Systems, ein einheitlicher Steuersatz, die „Fair Tax“ ist. Das Team Stronach will u.a. das steuerfreie Einkommen auf 12.000 Euro pro Jahr anheben und binnen von fünf Jahren könnte der Steuersatz dann auf 25 % gesenkt werden.

Eintagsfliege(n) oder fester Bestandteil der politischen Landschaft? Team Stronach stellt zwar eine „neue“ Kraft in Österreich dar, ob sie aber wirklich eine Alternative darstellt kann mit „Nein“ beantwortet werden, vor allem wenn Frank Stronach nur über das „eigene Unternehmen“ spricht und auf Österreichs Probleme vergisst. Die Neos und die Piratenpartei kann die Alternative sein, aber ob sie Österreich regieren und führen können, ist eine andere Frage.

Dejan Filipovic

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