AGB

I. Allgemeines und Gültigkeitsbereich

Die Nutzung und Bedienung von stadtbekannt.at (nachfolgend auch als „Website“ bezeichnet) unterliegt bestimmten Vereinbarungen und Konditionen, die in den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dargelegt werden. Mit der Nutzung der Website und/oder der Registrierung bestätigen Sie („der/die BenutzerIn“) die Reglements innerhalb der AGB als angenommen und erkennen diese als verpflichtend an. Lesen Sie die Bestimmungen also sorgfältig und bis zum Ende durch, Sie können diese jederzeit unter http://www.stadtbekannt.at/agb/ abrufen. Sollten Sie mit einem oder mehreren Bedingungen nicht einverstanden sein, bitten wir Sie auf die Nutzung unseres Angebots zu verzichten.

 

Stadtbekannt.at (nachfolgend auch als „Stadtbekannt“ oder „Medienherausgeber“ bezeichnet) behält sich das Recht vor diese AGB nachträglich verändern und anpassen zu können, ohne zwangsläufig seine BenutzerInnen darüber in Kenntnis zu setzen. Änderungen erhalten Gültigkeit, sobald sie auf der Website unter http://www.stadtbekannt.at/agb/ abrufbar sind. Wir bitten Sie, unsere AGB in regelmäßigen Abständen zu überprüfen um über allfällige Änderungen informiert zu bleiben. Nutzen Sie das Angebot auf Stadtbekannt.at weiterhin, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.

 

Zusätzlich zu Ihrer Einverständniserklärung zu den AGB ist die Nutzung der Website auch an die Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen von Stadtbekannt.at gebunden. Lesen Sie bitte auch diese gründlich durch, bevor Sie sich entscheiden das Angebot der Website zu nutzen und/oder eine Registrierung durchzuführen.

 

II. Haftung

Mit der Nutzung der Website und deren Services erkennen Sie an, dass dies auf eigene Gefahr geschieht. Die Website mitsamt ihren Inhalten, gleich welcher Form, dient rein informativen Zwecken und wird so wie sie ist und in vorliegender Form bereitgestellt, ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung oder Garantie, einschließlich aber nicht beschränkt auf die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität, Genauigkeit, ununterbrochene Verfügbarkeit und Brauchbarkeit der Angaben, besonders auch ohne Gewähr auf eine urheberrechtliche Nutzungsfreiheit, die Erfüllung eines bestimmten Zwecks oder einem solchen Zweck dienen zu können. Stadtbekannt hat das Recht, seine Dienste ohne Mitteilung zu modifizieren oder einzuschränken, gespeicherte Inhalte oder Kommentare zu löschen.

 

Stadtbekannt haftet nicht für Schäden, die durch den Gebrauch der Website, die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen oder dem Vertrauen auf vermeintlich unrichtige und/oder unvollständige Informationen entstehen, es sei denn, dass diese seitens Stadtbekannt vorsätzlich oder durch grob fahrlässiges Handeln verursacht werden. Eine Haftung aus leichter Fahrlässigkeit ist dabei ausgeschlossen. Ferner kann weder gegen Schäden, die durch Fehler in der Datenübertragung, Datenverluste, Viren oder technische Defekte verursacht werden noch gegen Störungen oder Ausfälle im Website-Betrieb, die sich der Kontrolle von Stadtbekannt entziehen, ein Haftungsanspruch geltend gemacht werden.
Stadtbekannt haftet lediglich für Inhalte, deren Urheber und Publizist es selbst ist, nicht aber für jene Inhalte, die von BenutzerInnen auf der Website verbreitet und veröffentlicht werden, noch für eventuell resultierende Folgeschäden. Regelmäßige Kontrollen nach Maßgabe journalistischer Sorgfalt erfolgen nur für eigene redaktionelle Inhalte. – Benutzergenerierte Inhalte können nicht vorab auf ihre Gesetzes- und Regelkonformität geprüft werden. Der/Die BenutzerIn haftet demnach für alle Inhalte, die er/sie auf der Website verbreitet. Stadtbekannt behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen oder den Zugriff darauf zu sperren ohne die BenutzerInnen darüber in Kenntnis zu setzen.

 

Für nutzergenerierte Inhalte, die im registrierungspflichtigen Bereich von Stadtbekannt von den NutzerInnen erstellt und veröffentlicht werden, übernimmt Stadtbekannt keine Haftung. Die Einstellung dieser Inhalte erfolgt nicht im Namen von Stadtbekannt und der Nutzer erklärt mit der Veröffentlichung, dass er/sie die Urheberrechte bzw. Verwertungsrechte an diesem Dokument besitzt. Stadtbekannt kann bei Ansprüchen Dritter, die nutzergenierte Inhalte betreffen, unabhängig vom Rechtsgrund nicht haftbar gemacht werden. Kosten der Rechtsverteidigung werden von Stadtbekannt in diesem Zusammenhang nicht getragen.

 

III. Disclaimer

Die Aufnahme von Links zu anderen Websites bedeutet nicht, dass Stadtbekannt diese Seiten billigt, ihnen zustimmt oder mit ihren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. Inhalte von verlinkten Websites geben nicht zwingend die Meinung von Stadtbekannt wieder.
Links zu anderen Websites werden seitens Stadtbekannt sorgfältig ausgewählt und auf etwaige Rechts- und Sittenwidrigkeiten überprüft. Stadtbekannt bestätigt demnach, dass zum Zeitpunkt der Verlinkung auf fremde Websites keine illegalen oder verdächtigen Inhalte erkennbar waren. Dennoch kann auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung verlinkter Websites kein Einfluss genommen werden, weshalb sich Stadtbekannt hiermit ausdrücklich von deren Inhalten distanziert. Wenn NutzerInnen Links zu anderen Websites auf Stadtbekannt bereit stellen, übernimmt Stadtbekannt keinerlei Verantwortung für den Inhalt oder für Schäden, die aus der Nutzung mit der verlinkten Website entstehen.

 

IV. Registrierung

Die Nutzung bestimmter Services von Stadtbekannt ist an eine Registrierung auf der Website gebunden. Der/Die NutzerIn muss mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein, oder eine wirksame Genehmigung eines gesetzlichen Vormundes vorlegen. Im Zuge der Registrierung muss der/die NutzerIn ein vorgefertigtes Registrierungsformular ausfüllen und darüber hinaus einen Benutzernamen und ein dazugehöriges Passwort wählen. Der/Die NutzerIn bestätigt, alle Angaben in den mit (*) gekennzeichneten Pflichtfeldern wahrheitsgemäß und auf dem neuesten Stand wiederzugeben. Ein Unterlassen dieser Anforderungen bedeutet eine Verletzung der AGB, was die sofortige Deaktivierung des Benutzerkontos zur Folge haben kann.
Der/Die NutzerIn erklärt sich selbst allein für die Geheimhaltung der Zugangsdaten verantwortlich. Folglich auch für jede, befugte oder unbefugte Nutzung seines/ihres Benutzerkontos. Sollten Zweifel zur Sicherheit der eigenen Zugangsdaten bestehen, müssen diese im Registrierungsformular so bald als möglich geändert werden. Ebenso ist eine unbefugte Nutzung des Benutzerkontos oder der Verdacht darauf ehest möglich dem Datenschutzbeauftragten von Stadtbekannt mitzuteilen.
Der/Die NutzerIn versichert, dass die gemachten Daten innerhalb der Registriertung wahrheitsgemäß und richtig sind. Der/Die NutzerIn ist für die Aktualisierung dieser Daten verantwortlich.
Jeder Verstoß gegen die AGB von Stadtbekannt, missbräuchlicher, arglistiger oder in sonstiger Form rechtswidriger Gebrauch des Benutzerkontos führt zur sofortigen Deaktivierung des Services und kann bei strafrechtlich relevanten Tatbeständen zur Anzeige gebracht werden.
Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes 2000 (DSG 2000), BGBl. I Nr. 165/1999 in der aktuellen Fassung werden eingehalten.

 

V. Nutzungs- und Teilnahmeregelungen

Stadtbekannt ist eine Informationsplattform und virtuelles Netzwerk mit Schwerpunkt auf die Region Wien. Neben einem frei zugänglichem Bereich, werden den NutzerInnen über eine Registrierung erweiterte Möglichkeiten zur Verfügung gestellt. Dazu zählt das Anlegen eines Benutzerprofils mit einem zugehörigen Notizblock in dem favorisierte Artikel gesammelt werden können, die Möglichkeit an Gewinnspielen teilzunehmen, eine Kommentarfunktion sowie die Möglichkeit eigene Artikel zur Veröffentlichung an Stadtbekannt zu übermitteln.
Stadtbekannt hat das Recht die Daten der NutzerInnen, die auf dem Portal (vor allem im Rahmen der Registrierung) gemacht werden, zu speichern und für die eigene Marktforschung und Werbung zu verwenden. Dies betrifft vor allem Daten, die im Rahmen von Gewinnspielteilnahmen (bei denen der Rechtsweg ausgeschlossen ist) angegeben werden.

 

Die Teilnahme an Gewinnspielen ist allen NutzerInnen vorbehalten, die laut den Bedingungen des Gewinnspiels teilnehmen dürfen, sich bei Stadtbekannt registriert, den Allgemeinen Geschäftsbedigungen sowie den Bedingungen des jeweiligen Gewinnspiels zustimmt haben. Die Teilnahme an Gewinnspielen ist stets unentgeltlich. Stadtbekannt hat das Recht, die Durchführung des Gewinnspiels noch während der Teilnahmefrist ohne Angabe von Gründen abzubrechen. Der Gewinner des jeweiligen Gewinnspiels wird per E-Mail informiert. Für die Übergabe/den Versand des Gewinnes ist stets der Sponsor des jeweiligen Gewinnes verantwortlich. Sollte der Gewinner den Gewinn nicht innerhalb der angegbenen Frist annehmen oder abholen, hat er keinen Anspruch auf Ersatzleistung. Ersatzweise Barauszahlung oder eine nachträgliche Änderung der Gewinne wird ausgeschlossen. Stadtbekannt übernimmt keine Haftung für Mängel an Sachgewinnen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Durch seine Teilnahme am Gewinnspiel stimmt der/die NutzerIn bei einem Gewinn der Veröffentlichung seines Namens, Benutzernamens, Wohnortes und Bildes auf der Website sowie in anderen herausgegebenen Medien von Stadtbekannt und der Weitergabe seiner Daten an jene Vertragspartner, die im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel stehen, zu.
Der/Die NutzerIn erklärt die Website ausschließlich für private Zwecke, rechtmäßig und den guten Sitten entsprechend, wie im Verhaltenskodex dargelegt, und in Übereinstimmung mit den AGB zu nutzen. Ferner gewährleistet der/die NutzerIn keine Inhalte zu veröffentlichen und/oder Handlungen zu setzen, die jemandes Rechte verletzen, anstößiger, beleidigender, gehässiger, gewalttätiger, obszöner, pornografischer, rassistischer oder verleumderischer Natur sind.
Es ist untersagt kommerzielle Werbung, Junk-Mail, Spam oder andere Inhalte mit kommerziellen Absichten über die Website zu kommunizieren. Der/Die NutzerIn bestätigt weiterhin keine Inhalte zu veröffentlichen, die zu kriminellen Handlungen anstiften oder ermutigen könnten. Er/Sie gewährt den respektvollen Umgang mit der Privatsphäre und den Urheberrechten Dritter und anerkennt, dass Stadtbekannt sich von den Inhalten verlinkter Websites distanziert. Demnach liegt die alleinige Verantwortung für die Verlinkung auf fremde Websites beim Nutzer selbst.
Dritten werden die registrierten Daten der NutzerInnen lediglich dann zur Verfügung gestellt, wenn eine gesetzliche Verpflichtung oder eine behördliche Anordnung dafür vorliegt sowie bei offensichtlich überwiegendem rechtlichen Interesse (wie der effektiven Rechtsverfolgung oder -verteidigung).
Zudem verwendet diese Website Cookies, um die Art und Weise des Websitegebrauchs zu verfolgen. Cookies sind kleine Textdateien , die in einem Ordner auf Ihrer Festplatte gespeichert werden und die Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen. Der Nutzung von Cookies kann durch entsprechende Einstellung der Browser-Einstellungen widersprochen werden. Die Deaktivierung von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen der Website führen. Durch die Nutzung dieser Website erlären sich registrierter und nicht-registrierter Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten mit Hilfe von Cookies zu dem benannten Zweck einverstanden.

 

VI. Verantwortichkeit für Kommentare und benutzergenerierte Inhalte

Kommentare, Aussagen und Handlungen der NutzerInnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion und des Medienherausgebers wieder. Stadtbekannt ist berechtigt, Inhalte, die als rechtswidrig, den guten Sitten, dargelegt im Verhaltenskodex, oder den Vereinbarungen der AGB widersprechend erkannt werden, zu entfernen oder den Zugriff darauf zu sperren, ohne die BenutzerInnen darüber darüber in Kenntnis zu setzen.

 

VII. Freistellung

Der/Die NutzerIn verpflichtet sich Stadtbekannt und alle Mitarbeiter schadlos zu halten für jede Form gesetzlicher Haftbarkeit und Ansprüchen, inklusive Schadenersatzforderungen, die aufgrund eingestellter Inhalte und Informationen der/des Nutzers/In oder aus dessen/deren Verletzung der AGB geltend gemacht werden können. Eine Haftung von Stadtbekannt, aus welchem Grund auch immer, ist ausgeschlossen.

 

VIII. Lizenzbestimmungen für benutzergenerierte Inhalte

Der/Die NutzerIn gewährt Stadtbekannt die gebührenfreie, unbefristete, uneingeschränkte und unwiderrufliche Lizenz für Gebrauch, Reproduktion, Modifikation, Anpassung, Übersetzung, Aufbesserung, Vertrieb, öffentliche Aufführung, Veröffentlichung und weltweite Nutzung von Inhalten, die er/sie über Stadtbekannt.at kommuniziert und/oder verfügbar macht in jedem Medium und zu jedem Zweck. Stadtbekannt behält sich indes auch die Nichtnutzung benutzergenerierter Inhalte vor. Dem/Der NutzerIn ist bewusst, dass jegliche Information, die über die Website kommuniziert wird, allen NutzerInnen der Website frei zugänglich ist und erklärt sich demnach bereit, die alleinige Verantwortung für die Preisgabe die eigene Person betreffender Daten zu übernehmen.

 

IX. Kontodeaktivierung und Zugriffsbeschränkungen

Der Zugang zum Profil und die Nutzung des Profils kann jederzeit von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
Der/Die NutzerIn kann jederzeit sein Profil kündigen. Ab diesem Zeitpunkt ist ein Zugriff auf Login-Namen mit dem gewählten Passwort nicht mehr möglich. Die Daten des/der Nutzers/Nutzerin werden mit der Kündigung vollständig gelöscht.
Stadtbekannt behält sich vor dem/der BenutzerIn den Zugriff auf die Website und deren Services zu verweigern, bestehende Benutzerkonten zu deaktivieren und Inhalte, die vom/von der NutzerIn eingestellt wurden, zu löschen oder abzuändern, mit oder ohne entsprechenden Grund und ohne die Pflicht, die betreffende Person darüber in Kenntnis zu setzen

 

X. Schutz- und Urheberrechte

Die Website als Ganzes und sämtliche darauf angebotene Informationen und Inhalte, einschließlich eventueller Werbeschaltungen, unterliegen dem Urheber- und sonstigen Schutzrechten. Die Verbreitung dieser Inhalte und Dienste darf lediglich im Rahmen des privaten Gebrauchs erfolgen. Eine gewerbliche Nutzung, d.h. Vervielfältigung, Verbreitung, Modifizierung, Vertrieb, Veröffentlichung und jeder andere Gebrauch, von Teilen oder des gesamten Services ist nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und erfolgter ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch Stadtbekannt erlaubt. Jeglicher unerlaubter Gebrauch geschützter Inhalte kann zivil- und/oder strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.
Wenn auf einzelnen Unterseiten der Website Hinweise auf die mögliche Nutzung von Inhalten enthalten sind, so gelten diese ergänzend zu diesen AGBs.
Hyperlinks zu anderen Websites dürfen keine Rechte Anderer verletzen. Externe Links müssen als solche kenntlich gemacht werden. Stadtbekannt übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt dieser Websites oder für Schäden, die aus der Nutzung mit verlinkten Websites resultieren.
Stadtbekannt respektiert die Schutz- und Urheberrechte Anderer und stellt diese Forderung im Rahmen der AGB auch an seine NutzerInnen. Der/Die NutzerIn stimmt demnach zu, keine Inhalte oder Informationen über die Website zu kommunizieren, die durch Schutz- und Urheberrechte Dritter geschützt sind. Sollten Sie dennoch Grund zur Annahme haben, dass Inhalte der Website Ihre Schutz- und Urheberrechte verletzen oder unser Service Links zu Fremdwebsites enthält, wo dies der Fall ist, setzen Sie sich bitte umgehend mit uns in Verbindung.

 

XI. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Das Konsumentenschutzgesetz (KSchG), Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie Datenschutzgesetz (DSG) werden angewandt. Wien ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Diensten von Stadtbekannt.

 

XII. Buchungskonditionen

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