Wien will’s wissen!

Von 11. bis 13. Februar können die Wienerinnen und Wiener zu fünf verschiedenen Themen ihre Meinung kundtun – nämlich im Rahmen von Volksbefragungen. Die fünf Themen wurden unter dem Titel "Wien will’s wissen" zusammengefasst, fünf Fragen, die die SPÖ an die WienerInnen stellt.

Die fünf Fragen sehen folgendermaßen aus:

Sind Sie dafür, dass in Wien die Möglichkeit geschaffen wird, neue HausbesorgerInnen (mit modernem Berufsbild) einzustellen?

Sind Sie für ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen in Wien?

Soll in Wien eine Citymaut eingeführt werden?

Sind Sie dafür, dass die U-Bahn am Wochenende auch in der Nacht fährt?

Sind Sie dafür, dass es in Wien für sogenannte "Kampfhunde" einen verpflichtenden Hundeführschein geben soll?

Alle WienerInnen (Hauptwohnsitz in Wien), die vor dem 13. Februar 1994 geboren sind, sind stimmberechtigt.Es ist möglich, per Postweg abzustimmen, alle Stimmberechtigten bekommen bis spätestens Anfang Februar eine Wahlkarte zugeschickt. Alle Stimmzettel, die bis 21. Februar bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen, werden berücksichtigt. Ebenfalls kann vom 11. bis 13. Februar in Wahllokalen abgestimmt werden.

Was ist überhaupt eine Volksbefragung?
Um hier noch eine Frage zu klären, über deren Antwort nicht alle WienerInnen Bescheid wissen: Was ist eine Volksbefragung überhaupt? Volksbefragungen können auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene durchgeführt werden, auf Bundesebene (ganz Österreich) gab es noch nie eine Volksbefragung. In diesem Fall handelt es sich um eine Volksbefragung auf Landesebene, den BürgerInnen Wiens werden 5 Fragen gestellt, die mit "ja" oder "nein" zu beantworten sind. Die Volksbefragung ist nur richtungsweisend und hat politisch keine bindende Wirkung.

Somit ist die Volksbefragung zwar ein direkt demokratisches Werkzeug, jedoch muss der Durchführung keine spezifische politische Maßnahme folgen. Es ist einzig und allein als Stimmungsbarometer zu verstehen, das den Politikern zeigen soll, wie die Bevölkerung zu einem bestimmten Thema eingestellt ist.