18. November 2011

Stadtbekannt kontrovers: Mit dem Nordeuro heim ins Reich!

Die katastrophale Lage der Eurozone gibt Exitszenarien wie dem Nordeuro immer stärkere öffentliche Legitimation, in Österreich wird die Forderung beispielsweise von HC Straches FPÖ unterstützt. Bevor der Zug der Geschichte abfährt sollte man doch wenigstens fragen, was das denn für Österreich politisch hieße.

In diesen Tagen entscheidet sich die Zukunft Europas und sie wird in Berlin entschieden. Wenn Deutschlands Regierung will, oder nicht anders kann, oder glaubt nicht anders zu können, dann ist in absehbarer Zeit jedes Land Europas mit Ausnahme Deutschlands (und vielleicht ein, zwei Ausnahmen) nicht mehr in der Lage, die Refinanzierung seiner Staatsschulden zu gewährleisten. Die Folgen wären katastrophal.

Reihum erwischte es nach Griechenland, Portugal und Irland auch Spanien und Italien. Die Zinsaufschläge in diesen Ländern steigen in atemberaubendem Tempo, und das nicht nur dort: die Aufschläge steigen überall außer in Deutschland. Wie hier schon bemerkt wäre spätestens, wenn Frankreich in ernsthafte Turbulenzen gerät, die Zeit gekommen, die Totenglocken für den Euro zu läuten.

Durch die unverantwortliche Politik der deutschen Regierung ist die Vorstellung zahlreicher ungeplanter und vor allem völlig unnötiger Staatsbankrotte in Europa von einem virtuellen Szenario zu einer manifesten Bedrohung geworden. Citbank Chefökonom Willem Buitner glaubt an das Eintreten dieses Szenarios binnen Tagen und Wochen, wenn die EZB nicht endlich gegenzusteuern beginnt, beziehunsweise ihr das erlaubt / angeordnet wird.

Einen Euro nur für Deutschland

Der Euro wäre im Fall des Falles dann zugleich das stabilste und kleinste währungspolitische Gebilde, das man sich vorstellen könnte, nämlich die Bundesrepublik Deutschland, der Rest wäre bankrott. Ob dieses Szenario eintritt können wir nicht wissen. Wir haben es auch nicht in der Hand. Klar ist aber, dass von allen vorstellbaren Szenarien der Bankrott aller immer noch das unrealistischste ist.

Aber wenn die Bereitschaft die Garantie der europäischen Staatsverschuldung wenigstens vorübergehend über die EZB herzustellen nicht gegeben ist und diese Bereitschaft auch nicht herstellbar ist, dann führt an einem Auseinanderbrechen des Euros und Alternativen wie dem Nordeuro kaum ein Weg vorbei.

Dahinter steht letztlich eine politische Entscheidung. Wie die Entscheidung fällt ist offen, ob einige gegangen werden, um den Rest zu retten, ob sich einige davonmachen (Stichwort Nordeuro) und den Rest aufgeben, oder ob am Ende die Vernunft siegt und Europa doch noch beschließt sich selbst zu retten.

Möglichkeiten gäbe es genug, hier wurden sie beispielsweise skizziert, alleine der Autor dieser Zeilen glaubt nicht mehr so Recht an den Sieg der Vernunft. Gefragt wird in Europa ohnehin niemand mehr, wer eine Volksabstimmung ankündigt, ist am nächsten Tag politische Geschichte und wo nicht keineswegs demokratisch legitimierte „ExpertInnenregierungen“ übernommen haben, wird mit Verweis auf die Märkte eine angebliche Sachzwangspolitik durchgedrückt, die geradezu erschreckend an die fatalen Fehler der 20er und 30er Jahre erinnert.

Wenn denn eine Entscheidung getroffen ist und sozusagen der Zug der Geschichte abfährt, ist es wohl zu spät, in all dem Lärm und Getöse noch eine demokratische Entscheidung einzufordern. Schon alleine deshalb sollte man sich mit möglichen „Lösungen“, die in Österreich beispielsweise die FPÖ unterstützt, möglichst frühzeitig auseinander setzen.

Mit dem Nordeuro heim ins Reich

Sollten irgendwann die Regierungen einiger Länder beschließen, sich Richtung Nordeuro zu verabschieden, dann wäre das der größte Einschnitt Europas in den letzten Jahrzehnten. Dabei ist es relativ egal ob Frankreich in diesem Szenario noch dabei wäre, oder schon nicht mehr, denn keine zehn Jahre würde die Grande Nation in diesem Verbund überleben können. Die Nordeurozone Europas hätte dann genau noch ein Entscheidungszentrum, Berlin, und ein Land mit extrem überproportionaler Bevölkerung, Deutschland. Rund herum würden sich die Länder gruppieren, die schon historisch Teil der Großdeutschen Lösung gewesen wären, plus Skandinavien und die Niederlande. Oder eben alle Länder die in der Dystopie des "Großgermanischen Reiches" der Nationalsozialisten vereinigt worden wären. Länder also die nicht einmal gemeinsam die selbe Bevölkerung wie Deutschland aufweisen und die in ihrer Wirtschaftsstruktur von der Bundesrepublik in extremer oder jedenfalls sehr großer Abhängigkeit stehen.

Wie man die Entscheidungsgremien dieser Gemeinschaft auch regeln würde, an der absoluten Dominanz Deutschlands in diesem Verbunde bestünde kein Zweifel. Wo sich heute in Europa eine solche Dominanz nicht findet, da die oft disparaten Interessen verschiedener „größerer“ Länder und die zahlreichen Kleinstaaten eine Machtbalance schaffen, wäre eben diese mit einem Schlag ausgelöscht.

Wer sich also für den Nordeuro erwärmen kann, muss sich auch für die absolute Dominanz deutscher Politik erwärmen können. Auf die schockartigen ökonomischen Folgen einer derartigen Entscheidung soll hier gar nicht näher eingegangen werden, da die Entscheidung letztlich eine politische ist und möglicherweise ja trotzdem getroffen wird.

Dennoch, Länder wie Österreich, die Niederlande, Dänemark und andere, die bisher Recht gut davon leben konnten, mit Teils sehr kapitalfreundlichen Steuern und zumindest historisch deutlich niedrigeren Löhnen, ihren Anteil am deutschen Industriekuchen an Land zu ziehen, wären in ihrer Wirtschaftspolitik in Zukunft auf das Placet aus Berlin angewiesen.

Dafür und für die generelle Dominanz Deutschlands in dieser Konstellation kann man Gründe anführen. Beispielsweise ,dass es eben viel mehr Deutsche, als NiederländerInnen, ÖsterreicherInnen oder DänInnenen gibt. Allerdings sehe ich nicht, dass ein massiver Souveränitätstransfer nach Berlin in auch nur einem dieser Länder vom überwiegenden Teil der Bevölkerung gewollt wird.

Nach einer Anfangseuphorie nun endlich „wieder Deutsch zu reden“ wie  es mancher auf CDU Parteitagen ausdrückt, und die viel verlachten Südländer hinter sich gelassen zu haben, wäre Heulen und Zähneklappern wohl garantiert.

Die Träume des 19. Jahrhunderts im 21. verwirklichen?

Es ist ein beispielloser Skandal, dass mit Ausnahme des deutschen Bundestages in Europa in keinem Land noch irgendeine Bevölkerung über die Zukunft ihres demokratischen Gemeinwesens befragt wird. TINA oder Troikaverwaltung sind die Skylla und Charybdis für Europas Bevölkerungen. Am deutlichsten Wohl zum Ausdruck gebracht in der peinlich katzenbucklerischen Schuldenbremse die das Duo Faymann / Spindelegger in einer Nacht- und Nebelaktion einführen musste, weil Europa sich politisch entschieden hat, Demokratie, Rechtsstaat und Zukunft der eignen Untergangmentalität zu opfern. Also tatsächlich mussten – weil ohne politischen Richtungswechsel jede Regierung nun sparen muss, bis es buchstäblich kracht.

Wenn es dann kracht wäre der Nordeuro schneller am Tapet als man es sich heute überhaupt noch vorstellen kann. Er würde dann vielleicht genau so alternativlos erscheinen wie heute die gemeinsame europäische Hungerkur scheint. Denn ich bin der festen Überzeugung, dass politischer Konsens entsteht bevor er Manifest durch Plebiszite und Gesetze festgezurrt wird. Wenn sich also große Teile Nord- und Mitteleuropas vom gemeinsamen Europa und der Währung geistig verabschieden, scheint die Durchsetzung der scheinbaren Rettung „Nordeuropa“ im Falle der Krise ein leichtes.

Bevor der politische und wirtschaftliche Anschluss an die Bundesrepublik jedoch zu einem ernsthaften Thema der Politik des 21. Jahrhunderts (!) wird, sollte man doch wenigstens überlegen, ob man diese idealistische Träumerei vergangener Jahrhunderte tatsächlich zum Thema dieses Jahrhunderts machen möchte. Oder ob es doch Wert wäre, das Jahrhundertprojekt der europäischen Einigung gegen die erste schwere politische Erschütterung zu verteidigen.

Daniel Steinlechner

Mit Fug und Recht: Über Sinn und Unsinn

32 Kommentare

  1. Charles

    18. November 2011

    Denn sie wussten was sie tun
    und haben es trotzdem getan. Furchtbar eigentlich.

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  2. Lucia

    18. November 2011

    Was tun?
    Was tun in einer EU in der nur noch 5 Länder mit AAA eingestuft werden?
    Wie damit umgehen, dass in der Logik von Nord- und Südeuropa gedacht und argumentiert wird?
    Ein Fehler war sicher das Zögern der Kanzlerin Merkel, Griechenland mit dem Rettungsschirm zu unterstützen und dass nur um lokale Wahlen in DE willen.

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  3. Mischa Lein

    18. November 2011

    Wie schon beim letzten Mal
    So schlimm wird es schon nicht kommen. am Ende des Tages ist man in Europa imemr noch zur Vernunft gekommen. Es mag zwar schrelich aussehen, aber wenn die Nacht am tiefsten ist, ist der Tag am nächsten. Nicht verzagen!

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  4. Sinbad der Seeräuber.

    18. November 2011

    Besser wir verabschieden uns
    unter deutscher Verwaltung möchte ich eigentlich nicht leben. Dann schon lieber ein Staatsbankrott.

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  5. Europäerin

    18. November 2011

    Ich weiß nicht
    Einen Nordeuro fände ich eine interessante Sache. Klar, dass Deutschland da den Ton angeben würde aber die Länder passen einfach viel besser zusammen als die momentanen Eurozone Mitglieder. Außerdem wäre die Währung stabiler und es würde weniger getrickst. Die vom Autor vorgeschlagene EZB Lösung führt doch nur zu Hyperinflation.

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  6. anna

    18. November 2011

    Duetschland verfluchen das Geld aber annehmen.
    Vorab: ich bin Slowakin, keine Deutsche. Wenn ich mir Geld von jemandem leihe, dann legt der die Bedingungen fest oder? Wenn mir die Bedingungen nicht passen, dann leihe ich mir kein Geld. Nächstes Mal die EU_fördergelder lieber in die Infrastruktur und Industrie stecken, anstatt in die eigene Tasche und sinnlose Immobilienprojekte. Und hey, wie wäre es erstmal für ein einheitliches Rentenalter innerhalb Europas?

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  7. Daniel Steinlechner

    18. November 2011

    @anna
    M.E. kommt man mit Moral in Wirtschaftskrisen nicht weiter. Letztlich steht hinter jeder Schuld eine Forderung eine übermäßige Forderung ist ebenso unverantwortlich wie eine übermäßige Schuld, weil eben spiegelbildlich das selbe. Man kann als Geldgeber Bedingungen stellen wenn sie aber "sparen bis zum Untergang" bedeuten muss man mit der Katastrophe die man anrichtet dann eben auch leben können.

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  8. Cali

    18. November 2011

    Arm
    …die durchaus kritisierbare Idee eines Nordeuro in einem Atemzug mit "Gro

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  9. anna

    18. November 2011

    @ Daniel
    Ich lebe in Deutschland und arbeite hart. Geld das ich hier in den Kasse zahle geht nach Griechenland. Ich möchte gerne in Rente gehen bevor ich 75 bin. Griechenland hat ungefähr den Wirtschaftskraft von Hessen. Vielleicht wäre es für Europa und für Griechenland eine Chance gewesen sie aus den Euro zu entlassen? Es ist nicht das Deutschland den anderen böses will. Die Leute hier haben Angst. Es kann nicht sein, dass Deutschland allein dafür gerade stehen muss, das andere Ländern Misswirtsachaft machen. Es ist nicht Ziel Österreich zu bevormunden, es wird verzweifelt versucht eine Sitution zu retten, die längst niemand mehr überblick hat.

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  10. Cali

    18. November 2011

    Arm
    …die durchaus kritisierbare Idee eines Nordeuro in einem Atemzug mit "Großdeutschem Reich" würde, wenn es ein anderes Land wäre, schnell Rufe nach "Rassismus" auslösen, aber bei Deutschen geht dies wohl einfach so durch. "Mit dem Nordeuro heim ins Reich", das ist armselig und passt nicht zum guten und offenen Niveau der Seite hier.

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  11. Daniel Steinlechner

    18. November 2011

    @Cali
    Nun daran, dass ein Nordeuro was die Länder die Mitglied wären und die wirtschaftlichen Implikationen an die nationalsozialistischen Europapläne erinnert, daran ändert das wenig. Auch hat das nichts mit Rassismus zu tun, oder mit den Nazis. Aber ein Nordeuro wäre politisch und wirtschaftlich eben die Verwirklichung von Großdeutschland.

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  12. ann

    18. November 2011

    Beängstigend
    ist eben, dass Artikel wie diese die Feindschaft zwischen Völkern schürt. Es ist die politische Führung die diese Entscheidungen trifft. Nicht das Volk. Ich will nicht, dass alle sich immer mehr hassen. Der Autor spricht immer von Deutschland und die Deutschen. So wird Deutschland isoliert. Es muss gemeinsam eine Lösung geben. Kein Deutscher will eine "Großdeutsche" Lösung. Bitte hasst nicht die Deutschen für etwas, das sie nicht beeinflussen können.

    Reply
  13. @ann

    18. November 2011

    Daniel Steinlechner
    Mal eben schnell überprüft. Von den Deutschen ist gar nie die Rede von Deutschland immer im Zusammenhang mit der Regierung, dem Staatszusammenhang oder historischen Zusammenhängen. Über die Deutschen, die Deutschen an sich, oder was immer man da hineinphantasiert steht im Artikel nichts. Lesen sollte man halt können….

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  14. Clara

    18. November 2011

    @Europäerin
    Hyperinflation wie in UK und USA? Das wäre ja schrecklich…http://taz.de/Debatte-Kapitalismus/!82147/

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  15. Maximal minimal

    18. November 2011

    Also mir gefällt der Kommentar.
    Dass Deutschlands Schwarz-gelbe Koalition in vielerlei Hinsicht die Krise verschärft ist leider wahr.

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  16. Hannes

    18. November 2011

    Naja
    Was hätte sie denn machen sollen die deutsche Regierung? Schneller mit ihrem Geld rausrücken?

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  17. Al

    18. November 2011

    Ausgezeichnet!
    Und mit Verlaub: http://tinyurl.com/ch3sayp

    Reply
  18. Daniel Steinlechner

    18. November 2011

    @Hannes
    Keine Abschaffung von Flächentarifverträgen und angemessene Lohnsteigerungen im letzten Jahrzehnt wären hilfreich gewesen.Und btw. wer hat hier wem Geld überwiesen?

    Reply
  19. Danirl Steinlechner

    18. November 2011

    @Al
    Danke für den sehr informativen verlinkten Text, schön zu lesen.

    Reply
  20. Al

    18. November 2011

    !
    Danke, Daniel!

    Reply
  21. Currywurst

    18. November 2011

    Amüsante Satire..
    ..nach Einführung des Nordeuro kann dann Hauptstadt Germania endlich vollendet werden 🙂

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  22. Interessierter

    19. November 2011

    Europa ist die Zukunft
    Wir werden in der Zukunft ein starkes Europa brauchen wenn wir in der Welt noch mitreden wollen. Sonst machen das China, Russland, Indien und USA unter sich aus. Ohne Deutschland wär eine starke EU nicht möglich, und Deutschland wird sich weiterhin für eine starke EU einsetzen. Und was kann Deutschland dafür, das seine starken Nachbarländer alle 10 mal kleiner sind? Deutschland war ein Flickenteppich aus kleinen Fürstentümern aber ohne den Deutschen Bund hätte Napoleon alles überrollt, sowie auch damals die Römer wenn die Germanischen Stämme sich nicht vereint hätten.. Aber jeder wie er will, wird ja keiner gezwungen (Nord)Europa beizutreten. Mir wär es 100 mal lieber aus Berlin regiert zu werden als aus Brüssel oder Paris!!!

    Reply
  23. Interessierter

    19. November 2011

    Ergänzung
    Ich meine natürlich auch lieber aus Berlin/Brüssel/Paris als aus Moskau, Peking oder Neu Dheli regiert werden.

    Reply
  24. Daniel Steinlechner

    19. November 2011

    @Interessierter.
    Gar nichts kann es dafür aber es ist so und daraus ergeben sich Konsequenzen. Persönlich möchte ich weder aus Paris noch aus Berlin regiert werden. Demokratische Willensbildung wäre nicht schlecht.
    Zum deutschen Bund: Napoleon hat immer gewonnen außer gegen den russischen Winter. Für den kann der deutsche Bund aber nichts…

    Reply
  25. Interessierter

    19. November 2011

    @Daniel Steinlechner
    Ja, aber der Zusammenschluss der deutschen Einzelstaaten war es doch, was letztendlich zu dem Wirtschaftsaufschwung und neuer Machtverteilung in Europa geführt hat. Somit konnten weitere Invasionen aus Frankreich erfolgreich abgewehrt werden, und man konnte politisch mit Mächten wie England und Frankreich mitreden.
    Ich persönlich lebe auch lieber in einem föderalistischen als Zentralistischen Staat. Aber man muss zurecht die Frage stellen, braucht Europa nicht eine gemeinsame Finanzpolitik um schlagkräftiger zu werden?

    Das Berlin dann regiert stimmt nicht so ganz.
    Kleinere Staaten profitieren viel mehr von einer EU.

    "Wer zahlt, bestimmt" stimmt nicht ganz. Es gibt vielmehr Indizien dafür, dass das Gegenteil stimmt: Je mehr Stimmen ein Land im Ministerrat hat, desto mehr Geld erhält es aus den verschiedenen Fonds der EU. Davon profitieren vor allem die kleineren EU-Staaten, denen die EU-Verträge ein relativ hohes Stimmgewicht zugestehen. (vgl. FAZ)

    Deutschland macht sehr viel für eine starke EU (siehe Beitragszahlungen, Rentenerhöhungen, Reformen, Wirtschaftslokomotive etc.), und dann wird es trotzdem noch von allen andern Ländern schlecht geredet. Typisch Deutschfeindlichkeit.

    Reply
  26. Sandra

    19. November 2011

    Ich will diesen Nordeuro nicht.
    Hoffentlich kommt der nie.

    Reply
  27. Miss_Trauenn

    20. November 2011

    Angstmacherei
    Die Analyse ist Schwarzmalerei. In Deutschland gibt es keine politische Gruppierung, die so etwas anstrebte.
    Eine Nordeurozentralbank könnte von einem Finnen geleitet werden – oder einem Österreicher.
    Im übrigen unterstelle ich, dass alle am Nordeuro beteiligten Staaten eben die gleichen fiskalischen und wirtschaftlichen Interessen haben – vor allem an einer Stabilitätspolitik interessiert sind.

    Schon vor dem Euro gab es den DM-Block: Der Gulden und auch der Schilling war an die DM gebunden. Also alles Panikmache.

    Reply
  28. Philosoph

    20. November 2011

    @Miss Trauen
    Interesse hat daran vielleicht niemand. Real führt die deutsche Regierung den Nordeuro mit ihrer "Ordnungspolitik" herbei durch die sukuessive Zerstörung der Europeripherie. Ich stimme dem Autor zu, dass am Ende ein Nordeuro unter deutscher Dominanz stehen könnte. Und weder österreichische noch deutsche Linke können daran ein Interesse haben. Und natürlich war auch schon der D-Mark Block ein nicht legitimirter Souveränitätstransfer nach Deutschland. Der Nordeuro wäre das Selbe mal zehn.

    Reply
  29. Philosoph

    20. November 2011

    aund ob da dann
    iEn Finne oder ein Ösi sitzen würde ist doch egal. Diese irrsinnige Inflationsparanoiapolitik. wäre die wahre Katastrophe die dann kommt und such jetzt schon exekutiert wird. Diese unsinnige Vorstellung die immer wieder aus Ländern wie D, oder auch österreich kommt, dass an ihrrm Wesen die Welt geneßen müsse.

    Reply
  30. Mischael

    21. November 2011

    Kein Anschluss an dEutschland
    aber dramatisch wären die Folgen schon. Ich hoffe aber, dass am Edne doch alles gut ausgeht und Europa zusammen bleibt.

    Reply
  31. Jule

    25. Dezember 2011

    Bild
    Hallo!

    Das Bild von Großdeutschland stammt nicht aus der Wikipedia, sondern von der Metapedia!

    http://de.metapedia.org/wiki/Datei:Gro%C3%9Fdeutsches_Reich.jpg

    Reply
  32. Daniel Steinlechner

    2. Januar 2012

    @Jule
    Das stimmt, wurde geändert.

    Reply

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