Sebastian (c) STADTBEKANNT

Ein Lehrstück über den Zug zur Macht

Man kann Sebastian Kurz vieles unterstellen. Nicht jedoch, ein naiver Jüngling zu sein. Kurz zeigte sich von Anfang an als knallhart kalkulierender Machtpolitiker, der seine Karriere damit begann, Köpfe auszutauschen und sich parteiinterner Widerstände zu entledigen.

Man nannte ihn bereits den zweiten Schweigekanzler. Manche interpretierten sein Schweigen zu den Umtrieben des nunmehrigen Ex-Koalitionspartners als staatstragende Ruhe, andere als Schwäche, wieder andere als zustimmendes Schweigen. Er selbst wusste wohl immer genau, warum er schwieg.

Regel 1: Schweigen ist Gold.

Wer redet, muss sich erklären. Und gefährdet sein Image. Den offenen Rassismus und die codierten NS-Anklänge vonseiten blauer Politiker zu kritisieren, hätte Kurz imagemäßig in die Bredouille gebracht.

Zum Einen hätte er sich von bürgerlich-liberalen WählerInnen die Frage gefallen lassen müssen, warum er die Koalition überhaupt eingegangen ist, wo man doch die Protagonisten der FPÖ und ihre Gesinnung längst kannte. Herbert Kickl an Österreichs Grundfesten schalten und walten lassen, aber öffentlich dessen Aussagen kritisieren? Das hätte doch etwas scheinheilig gewirkt.

Zum Anderen ist es ja nicht so, als hätte Kurz die FPÖ kritisieren wollen – insgeheim kam ihm der “Bad Cop” für’s Grobe ja gerade recht. Eifrig kopierte er vom Koalitionspartner: Markige Sprüche über Asylanten, geschlossene Fluchtrouten, “Durchschummler” und das Wohl der Fleißigen und Anständigen gehörten rasch zu seinem Repertoire. Per Anpassung an die Rechtspopulisten sicherte sich Kurz die Sympathien jener Bevölkerungsschichten, die ihm eine “Abkehr vom rechten Weg” nicht verziehen hätten.

Regel 2: Schlage erst zu, wenn der Gegner schon am Boden liegt.

Sebastian Kurz war immer ein Rechter – doch einer mit genug Verstand, um nicht an der plumpen Wortwahl der FPÖ anzustreifen. Sein Team bestand aus treuen Ja-Sagern, nicht aus schmuddeligen deutschnationalen Seilschaften. Seine Drecksarbeit wird auch gemacht, ganz ohne alkoholduseliges Ausländer-Bashing im Bierzelt. Fakt ist: Um seine Politik zu machen, braucht Sebastian Kurz die FPÖ nicht. Das geht auch alleine.

Seine Rechnung scheint nun, nach dem “Ibiza-Gate” voll aufzugehen. Der einstige Partner ist quasi an seiner eigenen Faust K.O. gegangen und wird nun, wo er am Boden liegt, zum Gegner erklärt. Man habe die FPÖ generell nur aus Gründen der Staatsräson ertragen, und Schuld seien die anderen Parteien und deren Unwilligkeit, mit ihm als Kanzler mitzuziehen.

Kurz weiß zu gut: Die Sympathien der Bevölkerung für die ehemalige FPÖ-Spitze sind schwer beschädigt, eine Mehrheit lässt sich mit dieser Partei nicht mehr finden. Es ist taktisch klug, den ehemals willkommenen Partner nun fallen zu lassen.

Regel 3: Du bist der Messias.

Auch wenn Kurz ohne seine Förderer ein Nichts wäre, tut er alles um sich als alleiniger Heilsbringer zu inszenieren. Nur er – er allein, nicht die ÖVP – könne Österreich Stabilität und Wohlstand garantieren. Die Opposition und nun auch die FPÖ sind feindselig gegen ihn und gefährden damit Österreich, so das Kurz’sche Narrativ, das als Lösung selbstverständlich die türkise Alleinherrschaft anstrebt.

In seiner Rede am vergangenen Wochenende wurde diese Absicht offensichtlich. Abstruse Seitenhiebe auf SPÖ, Silberstein und Gegner seiner Person standen im Vordergrund, erst dann ging er auf die Verfehlungen der FPÖ ein. Eine (nach Neuwahlen) zweite Koalition mit der FPÖ schloss Kurz dabei nicht aus. Die Wähler der Blauen möchte man schließlich erben, nicht vertreiben, während die Roten ohnehin nicht zum türkisen Kurs passen.

Es bleibt abzuwarten, ob Kurz bis zur Wahl im Herbst als Kanzler mit seinen Getreuen weiterregieren darf, oder ob ihm der Nationalrat das Vertrauen entzieht. Beiden Fälle wird er versuchen, für sich zu nutzen. Bleibt er, hat er Chancen, sich PR-wirksam zu profilieren. Muss er gehen, wird er sich als Märtyrer inszenieren.

Ob der Wähler das Spiel der Macht mitspielt oder hinterfragt, durchschaut und abstraft?
Der Österreicher würde sagen: “Schau ma mal.”

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