ÖH Wahlen 2011

VSSTÖ und JuLis gewinnen die ÖH Wahlen. Wir gehen der Frage nach warum das so ist.

ÖH Wahlen sind und keine(r) geht hin, könnte man auch sagen. Denn bei einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 25 Prozent wie bei den letzten Wahlen, ist die Partei der Nichtwählenden mit Abstand die größte. Kein Wunder, dass die Steigerung der Wahlbeteiligung eines der erklärten Ziele der heurigen Wahlbewegung ist. Die ÖH hat eine eigene Homepage, dienichtwählerinnen.at eingerichtet, um auf die Schädlichkeit des Nichtwählens, auf eine witzige und ironische Art hinzuweisen. Seriös informieren kann man sich auf der Wahlseite der ÖH.

Die Wahlauseinandersetzung

ÖH Wahlen gibt es seit 1946, zumeist haben konservative Fraktionen die Wahlgänge gewonnen. Seit 1995 regieren jedoch zumeist VSSTÖ (sozialdemokratisch) und GRAS (Grüne), zuletzt seit 2009 gemeinsam mit den Fachschaftslisten (FLÖ). Seit der Abschaffung der Direktwahl ist die ÖH- Wahl sehr kompliziert geworden. Wird doch eine Stimme für die Vertretung auf Fakultätsebene abgegeben und eine für politische Fraktion auf Universitätsebene. Die Bundes-ÖH wird nicht direkt gewählt, sondern von den Universitätsvertretungen bestimmt. Wahlberechtigt bei den ÖH Wahlen sind übrigens alle, die ihren ÖH Beitrag, beziehungsweise die Studiengebühren bis 5. April eingezahlt haben.

Etwas Übersicht im Wahldschungel verschafft die Wahlkabine, denn diese bietet heuer auch für die ÖH Wahlen Wahlhilfe an. Berücksichtigt werden alle Fraktionen, die an mindestens sechs Universitäten kandidieren. Auf einer Übersichtsseite kann man sich die Standpunkte der Fraktionen ansehen. Allerdings kommt es wohl auch auf die eigene Einschätzung an, wie vehement eine Fraktion für ein bestimmtes Thema eintritt. Denn für Studiengebühren spricht sich nur die Fraktion JULIS, die jungen Liberalen, aus. Die Familienbeihilfe wollen alle Fraktionen direkt an die Studierenden auszahlen, für das passive Wahlrecht für Studierende aus Nicht-EWR-Staaten sind alle Fraktionen außer dem Ring Freiheitlicher Studierender und für die Veröffentlichung aller Daten zur Finanzierung der Fraktionen sind alle Fraktionen bis auf den VSSTÖ.

Keine ÖH Wahl ohne Volksfront von Judäa

Für Erheiterung sorgt seit einigen Jahren der KSV, kommunistischer StudentInnenverband, der sich gespalten hat und nun einerseits als KSV-lili (linke Listen), anderseits als Kommunistische Jugend Österreichs – StudentInnen antritt. Auch sonst gibt es einige Sonderlichkeiten bei den ÖH Wahlen. Während am Salzburger Mozarteum nur die Einheitsliste Liste Mozearteum antritt, tritt an der Universität für Musik und darstellende Kunst Graz die „Liste Delphin und Drache“, an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien „Eine Gemeinschaft ohne Namen – EGON“, an der Uni Innsbruck die Christliche Studenten Union, liberal dynamisch leistungsorientiert“, oder an der Uni Klagenfurt die „Brut“ an.

Das schönste am ÖH Wahlkampf – die Plakate

Während GRAS unter anderem meint, dass „Grenzen gar nix können“ und davon überzeugt ist „Bildung kann mehr“, wirbt die ÖVP nahe Fraktion Aktionsgemeinschaft heuer mit dem eher kryptischen „bunt mutig studentig“, die JULIS, junge Liberale werben mit „Wie beschissen ist deine Uni“ für die Einführung von Studiengebühren, der VSSTÖ beschreibt sich als „deine starke Stimme“ und der KSV fordert „Her mit dem schönen Leben“.

Ob es GRAS und VSSTÖ gelingt eine Koalition zu bilden, oder ob es dafür die FLÖ braucht, ob diese einmal mehr das Zünglein an der Waage sind und vielleicht der Aktionsgemeinschaft zum ÖH-Vorsitz verhelfen, ob der Ring Freiheitlicher Studierender den Höhenflug der FPÖ ausnützen kann, oder ob die JULIS ein Lebenszeichen für das Liberale Forum in Österreich abgeben, um all das und vieles mehr geht es bei den ÖH Wahlen 2011 von 24. – 26. Mai 2011.