Wien – Debatte

Universität Wien (c) STADTBEKANNT
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Vom Hochschuldialog zum Hochschulmonolog

28. Mai 2010 • Debatte, Leben

Nach den Rektoren verlassen nun auch fast alle StudierendenvertreterInnen aus dem Hochschuldialog aus. Eine Kurzbesetzung im Wissenschaftsministerium soll der Startschuss für die neuerliche Verbreiterung des Protests sein.

„Karl hat den Bogen endgültig überspannt – es ist für uns nicht mehr verantwortbar weiterhin an diesem Alibidialog teilzunehmen“. Für die Vorsitzende der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) Sigrid Maurer brachte die letzte Ankündigung der Wissenschaftsministerin , sie wolle die Studieneingangsphasen (STEP) zur Selektion verwenden das Fass zum überlaufen.
Während im Hochschuldialog Einigkeit über eine Erhöhung der Studierendenzahlen und die Studieneingangsphase als Orientierung herrsche torpediere Beatrix Karl mit ihren Vorstellungen die Gespräche der HochschulpartnerInnen.

Neben der ÖH steigen auch der Verband sozialistischer Studierender (VSStÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), die Fachschaftslisten (FLÖ) und die unibrennt-Bewegung aus dem Dialog aus.  Fertig ausgearbeitete Papiere wie die Einigung über die STEPs als Orientierungsphasen würden von der Ministerin einfach ignoriert. „Unter diesen Vorraussetzungen ist eine zielführende Kommunikation nicht möglich. Wir lassen uns sicher nicht für dumm verkaufen“ ist auch Sophie Wollner, Bundesvorsitzende des VSStÖ, erzürnt.

Wissenschaftsministerin Beatrix Karl hatte zuvor verschiedene Maßnahmen am Hochschuldialog vorbei angekündigt. Neben den Studieneingangsphasen mit Abschlussprüfungen, in denen die ÖH Knock-Out-Prüfungen befürchtet, will sie den Turnus abschaffen, Studienplätze an den FHs ausbauen und Faculties nach angloamerikanischen Vorbild an den Unis einrichten. Vor allem aber verspricht sie mehr Geld für die Wissenschaft, 100 Millionen sollen es pro Jahr sein.

Statt Geldversprechungen wollen die StudierendenvertreterInnen endlich Taten sehen. Vor allem bei der Einforderung der versprochenen zwei Prozent des BIP für den Hochschulsektor sehen sie zu wenig Engagement der Ministerin. Durch ihre „Hinhaltetaktik“ sei es nun „sinnlos weiterzumachen“, erklärt Philipp Feldbacher von der Protestbewegung. Auch die Rektoren zeigten sich von den Versprechungen der Ministerin enttäuscht. „Wir haben das beständige Herumlavieren satt,“ ließ Gerald Bast, Rektor der Universität für Angewandte Kunst Wien, bereits vor einer Woche ausrichten.

Die Studierendenproteste werden nun wieder fortgeführt. Wo? „Lassen sie sich überraschen“, wollte Feldbacher noch nicht zu viel verraten. Die kurzzeitige Besetzung des Rektorates und des Audimax der Uni Wien könnten dabei nur ein Vorgeschmack gewesen sein.
Überrascht dürfte dann auch die Ministerin gewesen sein als ihr gegen 11:30 Uhr die Studierenden einen Besuch im Wissenschaftsministerium abstatteten und das Gebäude für eine halbe Stunde besetzten. Weitere Aktionen sollen folgen. Beschlüsse dazu wurden am Mai-Plenum vergangenen Mittwoch gefasst.

Der Dialog wird nun ohne Rektoren und ohne fast alle StudierendenvertreterInnen weitergehen, wie Karl bereits angekündigt hat. Am Dienstag will sie sich mit den Studierenden noch einmal treffen und mit ihnen sprechen.  In der Zwischenzeit unterhalten sich im Hochschuldialog die weiter, die noch übrig geblieben sind. Neben den VertreterInnen der ProfessorInnen und des Mittelbaus sind dies jene der Fachhochschulen, der Pädagogischen Hochschulen, der SozialpartnerInnen und die ÖVP-nahe Studierendenfraktion AktionsGemeinschaft (AG).
Mit größeren Kontroversen ist damit nicht mehr unbedingt zu rechnen, verwandelte der Auszug der kritischen Stimmen den Dialog doch wohl in einen Monolog.

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