Prophet in Nöten

Wenn Barack Obama heute Freitag, den 10. Dezember um 13 Uhr den Friedensnobelpreis entgegennimmt so macht er sich damit nicht nur Freunde. Kritische Stimmen wurden schon bei der Verkündung der Wahl vor wenigen Monaten laut, dass Obama zwar mit sehr hehren Zielen und Parolen angetreten sei, doch eben erst angetreten sei. Einen Nobelpreisträger, insbesondere einen Friedensnobelpreisträger, müsse man an seinen Taten messen und da sähe es bisher eher mager aus. 

Neuen Zündstoff bekam die Diskussion um die Würdigkeit Obamas mit seiner Ankündigung vom 1. Dezember 30.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu schicken und den Krieg auszuweiten. Mit dieser Ankündigung kam er doppelt in die Bredouille. Während die Falken und Hardliner innerhalb der USA damit die Kriegsstrategie seines Vorgängers George W. Bush bestätigt sehen wirft ihm die andere Seite vor, die in ihn gesetzten Friedenshoffnungen schon jetzt enttäuscht zu haben. Gar wieder an die kriegstreiberischsten Bush-Zeiten sah sich Kubas Staatschef Fidel Castro bei Obamas Ankündigung zur Truppenaufstockung in Afghanistan erinnert. Dass er nun trotzdem den Friedensnobelpreis annehme hält der maximo lider für zynisch, wie er auf einer Regierungs-Homepage veröffentlichte.

Doch auch innenpolitisch kann der Change-Prophet bis dato wenig reüssieren. Neben den immensen Kosten der kriegerischen Auslandseinsätze müssen die Amerikaner nun auch die Nachwirkungen der Wirtschaftskrise schultern. Kurzfristige Erholungen auf den Finanzmärkten schlagen sich bis dato nur wenig in der Gesamtwirtschaft nieder und auch wenn die Arbeitslosigkeit minimal auf zehn Prozent gesunken ist, so sehen die absoluten Zahlen immer noch erschreckend genug aus. Binnen eines Jahres verloren sieben Millionen Menschen in den USA ihre Jobs und Experten rechnen langfristig mit einer Arbeitslosenquote von neun Prozent. Währenddessen ließ die einst krisengeschüttelte Bank of America verlautbaren, ihre Staatshilfe in Summe von 45 Milliarden Dollar (ca. 30 Milliarden Euro) vergangenen Mittwoch bereits zurückgezahlt zu haben. Bankchef Kenneth Lewis konnte nicht umhin sich für die gewährte Finanzspritze beim amerikanischen Steuerzahler zu bedanken.

Die laue Wirtschaftslage ist aber nicht Obamas einziges Problem. Die Gesundheitsreform, eines der Kernstücke seiner Wahlversprechen, hängt gerade in der zermürbenden Zwickmühle zwischen Senat und Repräsentantenhaus fest. Sollte schlussendlich ein Gesetz den Kongress passieren so deutet alles auf einen stark verwässerten Kompromiss hin. Zu groß ist die Uneinigkeit in zentralen Themen, wie der allgemeinen Gesundheitsversicherung oder der Abtreibungsregelung. Gar nicht gebraucht zu seinem Glück hätte der US-Präsident nun den Klima-Gipfel in Kopenhagen. Während nationale Vertreter aus aller Welt in der dänischen Hauptstadt um eine Nachfolge für die Kyoto-Ziele und damit eine international gültige Vereinbarung ringen, tun sich die USA mit verbindlichen Klimazielen prinzipiell schwer. Der momentane Gesetzesentwurf sieht eine Senkung des CO2-Ausstoßes um 17 Prozent (auf der Basis von 2005 = 4 Prozent auf der Basis von 1990) erst ab 2020 vor. Die EU will währenddessen ihre CO2-Emissionen bereits bis 2020 um 20 Prozent (auf dem Stande von 1990) drosseln. Trotzdem scheuen viele große US-Konzerne, vor allem aus der Energiebranche, bindende Reduktionen wie der Teufel das Weihwasser und mobilisierten bereits die gesamte Macht ihrer Lobbyingagenturen gegen entsprechende Gesetzesentwürfe.

Die Bürde nun als Friedensnobelpreisträger wieder den Kriegspräsidenten spielen zu müssen ist also nicht die Größte in der Amtszeit des Barack Hussein Obama, doch ist die Optik keineswegs zu seinem ungetrübten Vorteil. An dieser Ehre wird er nun gemessen werden. In Zweifel ziehen ließe sich aber auch die Ehre des Friedensnobelpreises an sich. Gereicht es doch trotz Martin Luther King und Mutter Teresa einerseits andererseits kaum zu solcher in einer Reihe zu stehen mit recht zweifelhaften „Friedenstauben“ wie Yassir Arafat oder Henry Kissinger. Dass es auch anders geht bewies 1973 der südvietnamesische Außenminister Le Duc Tho der, anders als sein amerikanischer Kollege Henry Kissinger, den Friedensnobelpreis für den Vietnam-Friedensvertrag ablehnte.

Ein Gegenmodell zum Nobelpreis stellt auch der Right Livelihood Award dar, der auch gerne als alternativer Nobelpreis bezeichnet wird.