AGB
I. Allgemeines und Gültigkeitsbereich
Die Nutzung und Bedienung von Stadtbekannt.at (nachfolgend auch als „Website“ bezeichnet) unterliegt bestimmten Vereinbarungen und Konditionen, die in den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dargelegt werden. Mit der Nutzung der Website und/oder der Registrierung bestätigen sie („der/die BenutzerIn“) die Reglements innerhalb der AGB als angenommen und kennen diese als verpflichtend an. Lesen sie die Bestimmungen also sorgfältig und bis zu Ende durch, sie können diese jederzeit unter http://www.stadtbekannt.at/home/agb.htm abrufen. Sollten sie mit einem oder mehreren Bedingungen nicht einverstanden sein, bitten wir sie auf die Nutzung unseres Angebots zu verzichten.
Stadtbekannt (nachfolgend auch als „Stadtbekannt“ oder „Medienherausgeber“ bezeichnet) behält sich das Recht vor diese AGB nachträglich verändern und anpassen zu können, ohne zwangsläufig seine BenutzerInnen darüber in Kenntnis zu setzen. Änderungen erhalten Gültigkeit, sobald sie auf der Website unter http://www.stadtbekannt.at/home/agb.htm abrufbar sind. Wir bitten sie, unsere AGB in regelmäßigen Abständen zu überprüfen um über allfällige Änderungen informiert zu bleiben. Nutzen sie das Angebot auf Stadtbekannt.at weiterhin, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
Zusätzlich zu ihrer Einverständniserklärung zu den AGB ist die Nutzung der Website auch an die Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen von Stadtbekannt.at gebunden. Lesen sie bitte auch diese gründlich durch bevor sie sich entscheiden das Angebot der Website zu nutzen und/oder eine Registrierung durchzuführen.
II. Haftung
Mit der Nutzung der Website und deren Services anerkennen sie, dass dies auf eigene Gefahr geschieht. Die Website mitsamt ihren Inhalten, gleich welcher Form, dient rein informativen Zwecken und wird so wie sie ist und in vorliegender Form bereitgestellt, ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung oder Garantie, einschließlich aber nicht beschränkt auf die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität, Genauigkeit, ununterbrochene Verfügbarkeit und Brauchbarkeit der Angaben, besonders auch ohne Gewähr auf eine urheberrechtliche Nutzungsfreiheit, die Erfüllung eines bestimmten Zwecks oder einem solchen Zweck dienen zu können.
Stadtbekannt haftet nicht für Schäden, die durch den Gebrauch der Website, die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen oder dem Vertrauen auf vermeintlich unrichtige und/oder unvollständige Informationen entstehen, es sei denn, dass diese seitens Stadtbekannt vorsätzlich oder durch grob fahrlässiges Handeln verursacht werden. Eine Haftung aus leichter Fahrlässigkeit ist dabei ausgeschlossen. Ferner kann weder gegen Schäden die durch Fehler in der Datenübertragung, Datenverluste, Viren oder technische Defekte verursacht werden, noch gegen Störungen oder Ausfälle im Website-Betrieb die sich der Kontrolle von Stadtbekannt entziehen ein Haftungsanspruch geltend gemacht werden.
Stadtbekannt haftet lediglich für Inhalte, deren Urheber und Publizist es selbst ist, nicht aber für jene Inhalte, die von BenutzerInnen auf der Website verbreitet und veröffentlicht werden, noch für eventuell resultierende Folgeschäden. - Benutzergenerierte Inhalte können nicht vorab auf ihre Gesetzes- und Regelkonformität geprüft werden. Der/Die BenutzerIn haftet demnach für alle Inhalte, die er/sie auf der Website verbreitet. Stadtbekannt behält sich das Recht vor, Inhalte zu entfernen oder den Zugriff darauf zu sperren ohne die BenutzerInnen darüber darüber in Kenntnis zu setzen.
III. Disclaimer
Links zu anderen Websites werden seitens Stadtbekannt sorgfältig ausgewählt und auf etwaige Rechts- und Sittenwidrigkeiten überprüft. Stadtbekannt bestätigt demnach, dass zum Zeitpunkt der Verlinkung auf fremde Websites keine illegalen oder verdächtigen Inhalte erkennbar waren. Dennoch kann auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung verlinkter Websites kein Einfluss genommen werden, weshalb sich Stadtbekannt hiermit ausdrücklich von deren Inhalten distanziert.
IV. Registrierung
Die Nutzung bestimmter Services von Stadtbekannt ist an eine Registrierung auf der Website gebunden. Im Zuge der dessen muss der/die NutzerIn ein vorgefertigtes Registrierungsformular ausfüllen und darüber hinaus einen Benutzernamen und ein dazugehöriges Passwort wählen. Der/Die NutzerIn bestätigt, alle Angaben in den mit (*) gekennzeichneten Pflichtfeldern wahrheitsgemäß und auf dem neuesten Stand wiederzugeben. Ein Unterlassen dieser Anforderungen bedeutet eine Verletzung der AGB, was die sofortige Deaktivierung des Benutzerkontos zur Folge haben kann.
Der/Die NutzerIn erklärt sich selbst allein für die Geheimhaltung der Zugangsdaten verantwortlich. Folglich auch für jede, befugte oder unbefugte Nutzung seines/ihres Benutzerkontos. Sollten Zweifel zur Sicherheit der eigenen Zugangsdaten bestehen, müssen diese im Registrierungsformular so bald als möglich geändert werden. Ebenso ist eine unbefugte Nutzung des Benutzerkontos oder der Verdacht darauf ehest möglich dem Datenschutzbeauftragten von Stadtbekannt mitzuteilen.
Jeder Verstoß gegen die AGB von Stadtbekannt, missbräuchlicher, arglistiger oder in sonstiger Form rechtswidriger Gebrauch des Benutzerkontos führt zur sofortigen Deaktivierung des Services und kann bei strafrechtlich relevanten Tatbeständen zur Anzeige gebracht werden.
V. Nutzungs- und Teilnahmeregelungen
Stadtbekannt ist eine Informationsplattform und virtuelles Netzwerk mit Schwerpunkt auf die Region Wien. Neben einem frei zugänglichem Bereich, werden den NutzerInnen über eine Registrierung erweiterte Möglichkeiten zur Verfügung gestellt. Dazu zählt das Anlegen eines Benutzerprofils mit einem zugehörigen Notizblock in dem favorisierte Artikel gesammelt werden können, die Möglichkeit an Gewinnspielen teilzunehmen, eine Kommentarfunktion sowie die Möglichkeit eigene Artikel zur Veröffentlichung an Stadtbekannt zu übermitteln.
Der/Die NutzerIn erklärt die Website ausschließlich für private Zwecke, rechtmäßig und den guten Sitten entsprechend und in Übereinstimmung mit den AGB zu nutzen. Ferner gewährleistet der/die NutzerIn keine Inhalte zu veröffentlichen und/oder Handlungen zu setzen, die jemandes Rechte verletzen, anstößiger, beleidigender, gehässiger, gewalttätiger, obszöner, pornografischer, rassistischer oder verleumderischer Natur sind.
Es ist untersagt kommerzielle Werbung, Junk-Mail, Spam oder andere Inhalte mit kommerziellen Absichten über die Website zu kommunizieren. Der/Die NutzerIn bestätigt weiterhin keine Inhalte zu veröffentlichen, die zu kriminellen Handlungen anstiften oder ermutigen könnten. Er/Sie gewährt den respektvollen Umgang mit der Privatsphäre und den Urheberrechten Dritter und anerkennt dass Stadtbekannt sich von den Inhalten verlinkter Websites distanziert. Demnach liegt die alleinige Verantwortung für die Verlinkung auf fremde Websites beim Nutzer selbst.
VI. Verantwortichkeit für Kommentare und benutzergenerierte Inhalte
Kommentare, Aussagen und Handlungen der NutzerInnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion und des Medienherausgebers wieder. Stadtbekannt ist berechtigt, Inhalte die als rechtswidrig, den guten Sitten oder den Vereinbarungen der AGB widersprechend erkannt werden, zu entfernen oder den Zugriff darauf zu sperren ohne die BenutzerInnen darüber darüber in Kenntnis zu setzen.
VII. Freistellung
Der/Die NutzerIn verpflichtet sich Stadtbekannt und alle Mitarbeiter schadlos zu halten für jede Form gesetzlicher Haftbarkeit und Ansprüchen, inklusive Schadenersatzforderungen, die aufgrund eingestellter Inhalte und Informationen der/des Nutzers/In oder aus dessen/deren Verletzung der AGB geltend gemacht werden können.
VIII. Lizenzbestimmungen für benutzergenerierte Inhalte
Der/Die NutzerIn gewährt Stadtbekannt die gebührenfreie, unbefristete, uneingeschränkte und unwiderrufliche Lizenz für Gebrauch, Reproduktion, Modifikation, Anpassung, Übersetzung, Aufbesserung, Vertrieb, öffentliche Aufführung, Veröffentlichung und weltweite Nutzung von Inhalten, die er/sie über Stadtbekannt.at kommuniziert und/oder verfügbar macht in jedem Medium und zu jedem Zweck. Stadtbekannt behält sich indes auch die Nichtnutzung benutzergenerierter Inhalte vor. Dem/Der NutzerIn ist bewusst, dass jegliche Information die über die Website kommuniziert wird, allen NutzerInnen der Website frei zugänglich ist und erklärt sich demnach bereit die alleinige Verantwortung für die Preisgabe die eigene Person betreffender Daten zu übernehmen.
IX. Kontodeaktivierung und Zugriffsbeschränkungen
Stadtbekannt behält sich vor dem/der BenutzerIn den Zugriff auf die Website und deren Services zu verweigern, bestehende Benutzerkonten zu deaktivieren und Inhalte, die vom/von der NutzerIn eingestellt wurden, zu löschen oder abzuändern, mit oder ohne entsprechenden Grund und ohne die Pflicht, die betreffende Person darüber in Kenntnis zu setzen
X. Schutz- und Urheberrechte
Stadtbekannt respektiert die Schutz- und Urheberrechte Anderer und stellt diese Forderung im Rahmen der AGB auch an seine NutzerInnen. Der/Die NutzerIn stimmt demnach zu, keine Inhalte oder Informationen über die Website zu kommunizieren, die unter durch Schutz- und Urheberrechte Dritter geschützt sind. Sollten sie dennoch Grund zur Annahme haben, dass Inhalte der Website ihre Schutz- und Urheberrechte verletzten, oder unser Service Links zu Fremdwebsites enthält, wo dies der Fall ist, setzen sie sich bitte umgehend mit uns in Verbindung.
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