Wien – Debatte

ÖVP

Alles neu macht der April

20. April 2011 • Debatte5 Kommentare zu Alles neu macht der April

Speed Kills war einmal. Nachdem es nur wenige Tage gedauert hatte Michael Spindelegger zum neuen ÖVP-Chef und Vize-Kanzler zu küren präsentierte dieser heute auch in kürzester Zeit sein neues Team. Und dabei blieb fast kein Stein auf dem anderen. Wo vorher die Politik der ruhigen Hand geherrscht hatte wird nun ordentlich durcheinandergemisch. stadtbekannt hat sich angesehen wer kommt und wer geht.

Out:

Claudia Bandion-Ortner: Es gibt einiges was man Claudia Bandion-Ortner zu Gute halten kann. Sie war zumeist recht lustig unterwegs und trug immer topmodische Brillen, dass sich so manche Trendsetter mit den Horn-Nasenfahrrädern ihrer Oma und eingesetzten Flaschenböden bei 0,1 Dioptrien etwas abschauen könnten. Das war aber leider auch schon alles für die glücklose Frau im Justizministerium. Hatte sie es zuvor als Richterin im BAWAG-Prozess schon barourös um die alles entscheidende Frage herumzudrücken (Wo ist die Kohle?), schaffte sie es als Ministerin noch viel glaubhafter sich als vollkommen unbeteiligt zu geben während um sie herum schlicht und ergreifend nichts weitergegangen ist. Abgesehen natürlich von Österreichs grünsten Mafiosi den Menschen von BaT und VgT, da sauste die Faust des Gesetzes ordentlich nieder. Schlussendlich kann man nur bekümmert fragen: Was woa dei Leistung?

Reinhold Lopatka: Kennt man nicht? Auch egal. Seine zentrale Bedeutung in der Arbeit der momentanen Bundesregierung sieht man daran, dass sein Staatssekretäriat ersatzlos gestrichen wird. Ein großes Loch wird er in der politischen Landschaft trotzdem hinterlassen. Wer kommt denn nun jeden Monat einmal wie ein Kuckuck aus der Uhr und schimpft über die böse ÖBB? Wir dürfen gespannt sein.

Verana Remler: Mit dem Ende des Familienstaatssekretäriat ist es auch aus mit Verena Remler. Aber ebenso umgekehrt. Viel konnte man in den vergangenen Monaten von der Lienzerin nicht erfahren. Bei den Budgetverhandlungen war sie noch nicht dabei und anschließend hatte sie in ihrem Ressort ohnehin nur die reine Not zu verwalten. Es wird wohl daheim in Osttirol schönere Jobs geben.

In:

Maria Fekter: Die gute Nachricht ist: Maria Fekter ist nicht mehr Innenministerin. Die schlechte Nachricht ist: Jetzt ist sie Finanzministerin. Es gibt wohl kaum ein anderes Mitglied der österreichischen Bundesregierung das so sehr polarisiert wie Maria Fekter. Stand sie ohnehin schon für einen harten Kurs gegen Migranten und Asylwerber fällt in ihre Amtszeit auch die gefühlte hundertste Verschärfung des österreichischen Fremdenrechts. Längere Schubhaft, Anwesenheitszwang für Asylwerber in den Erstaufnahmestellen oder Familienschubhaft, das alles ist der Innenministerin Fekter zu verdanken. Was nun eine Finanzministerin Fekter so alles für Ideen hat, darauf darf man gespannt sein.

Johanna Mikl-Leitner: Da es nun einmal eine gute alte österreichische Tradition als Innenminister ist sich mit einer Fremdenrechtsverschärfung hervorzutun war es wohl gar nicht so leicht eine geeignete Nachfolge für Maria Fekter zu finden. HC Strache scheint wohl keine Zeit zu haben. Den Zuschlag erhielt schlussendlich die Niederösterreicherin Johanna Mikl-Leitner. Und wenn man ersten Einschätzungen glauben schenkt, dann wird es auch in Zukunft weder liberaler noch lustiger in Österreich. Noch härter soll sie sein als Fekter und deren harten Law and Order-Kurs beinhart weiterverfolgen wollen. Die Frage ist, wann es nun das erste Law gibt, dass es Österreichs Immigranten nicht mehr so super schön haben.

Beatrix Karl: Man schien sich im Wissenschaftsministerium so langsam an ein notwendiges Kompetenzniveau heranzutasten. Auf Elisabeth Gehrer folgte Johannes Hahn und als der aufgrund seiner überragenden Erfolge in der Heimat ganz Europa nicht mehr vorenthalten werden durfte ersetzte ihn Beatrix Karl. Ähnlich wie Verena Remler hatte sie nicht mehr zu verwalten, als das was sie nicht hatte. Oft merkte man ihr an durchaus mehr politischen Willen zu haben notwendige Entscheidungen zu treffen kam auch sie gegen Beton- und Spar-Fraktion nicht auf. Guter Willen allein wird aber auch im Justizministerium nicht genügen um das verloren gegangene Vertrauen der Österreicher in die heimische Justiz wieder herzustellen. Hier heißt es sich endlich durchzusetzen.

Wolfgang Waldner: In der österreichischen Politik noch wenig bekannt hat der Chef des Museumsquartiers durchaus schon etwas an außenpolitische Erfahrung vorzuweisen. Als Kulturattaché in Washington und Sekretär des damaligen Außenministers ist ihm die Diplomatie nicht fremd. In seiner Funktion als Staatsekretär im Außenministerium wird es wohl seine Aufgabe sein den nunmehrigen Vizekanzler Spindelegger etwas zu entlasten. Es bleibt zu hoffen, dass er dabei etwas mehr Verve und Sinn an den Tag legt als der vorherige Entlaster Reinhold Lopatka.

Sebastian Kurz: stadtbekannt wusste schon immer, dass aus Sebastian Kurz einmal ein ganz Großer wird. Unverdrossen bahnte sich der Jus-Student mit dem Geilomobil seinen Weg ins Staatssekretäriat für Migration im Innenministerium. Es bleibt zu hoffen, dass er hier nicht als Staatssekretär gegen Migration fungieren soll.

Karlheinz Töchterle: Die nach langen Jahren endlich sinnvolle Besetzung des Wissenschaftsministerium könnte mit Karlheinz Töchterle gelungen sein. Der Rektor der Uni-Innsbruck ist ein Mann vom Fach und zeigte sich in Bereichen von Wissenschafts- und Bildungspolitik bisher viel diskussionsbereiter als seine Vorgänger. Auch ihm bleibt zu wünschen, dass ihn die faktische Politik der leeren Taschen nicht bei notwendigen Reformen hemmt.

Sebastian Kurz im Portrait.

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5 Antworten auf Alles neu macht der April – Verstecken

  1. Charles sagt:

    Frau Remmler
    die beste Spitzenpolitikerin seit Mike Krüger. wird bestimmt ebenso in Erinnerung bleiben wie Elisabeth Sickel, oder Christine Marek.

  2. ***************** sagt:

    Geil,
    dass aus dem Sebastian Kurz was geworden ist. Der hat nicht nur die schönste Frisur seit KGH, sondern macht auch die geilste Politik seit Mike Krüger.

  3. Nasti sagt:

    Naja
    ich erwarte mir nicht viel. More of the same wird´s primär geben.

  4. sepp sagt:

    regierung
    es hätte schlimmer kommen können oder doch nicht? mir hätten sie es wahrscheinlich nie recht mahcen können, denn in wirklichkeit fehlen uns gute politiker.

  5. Lucy sagt:

    Kopf in den Sand stecken?
    Ich finde ja, dass es bei dieser perspektivlosigkeit Zeit wäre Gerhard Busek wieder aus der Versenkung zu holen, aber das wird wohl ein unerfüllter Wunsch bleiben…

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